‚Rote Karte für die Strabs‘ – die Strassenbeitragssatzung und ihre Folgen

Wann:
08/05/2018 um 14:05 – 16:00
2018-05-08T14:05:00+02:00
2018-05-08T16:00:00+02:00

Im Studio diskutieren Andrea Müller-Nadjm von der Nentershäuser Bürgerinitiative gegen Strassenbeiträge, Andreas Schneider und Uwe Metz (Sprecher der AG „Straßenbeitragsfreies Hessen“) sowie Bernhard Gassmann (Partei ‚Die Linke‘) mit Martin Müller (RFM).

Die parteiübergreifende Arbeitsgruppe ‚Straßenbeitragsfreies Hessen‘ wurde von 14 Bürgerinitiativen und Gruppierungen aus ganz Hessen am 4.11.2017 gegründet.

Sie fordern, die ungerechten, unsozialen, unwirtschaftlichen, willkürlichen und existenzbedrohenden bzw. -vernichtenden Straßenausbaubeiträge (STRABS) in Hessen abzuschaffen. Weitere Gruppierungen und Initiativen sind seitdem hinzu-gekommen.

Die AG wirkt durch Aufklärung, Überzeugung und Öffentlichkeitsarbeit auf den hessischen Landtag und die hessische Landesregierung ein. Den hessischen Kommunen empfiehlt sie die Abschaffung oder Nichtanwendung bestehender Satzungen und berät Bürgermeister und Ratsmitglieder. Sie unterstützen betroffene Anlieger bei der Gründung von Bürgerinitiativen sowie bei Klagen und Gerichtsverfahren, referieren in Bürgerversammlungen und organisieren Demonstrationen.

Mehr Infos sowie die angeprochene Online-Petition zur „Abschaffung der Straßenbeiträge“ finden Sie unter
www.strassenbeitragsfrei.de

1 comment for “‚Rote Karte für die Strabs‘ – die Strassenbeitragssatzung und ihre Folgen

  1. Rechenmeister
    08/05/2018 at 15:46

    Toller Beitrag, tolle Diskussionsteilnehmer. Bedauerlich, wie sich die befürwortenden Politiker hier um eine Stellungnahme drücken und nicht an der Diskussion teilnehmen oder die Verantwortung an andere verweisen, wie ich erfahren musste. EU-Politiker haben eine Verordnung zur Untersuchung der Kanäle verabschiedet, die vom Bundestag in deutsches Recht umgesetzt und ratifiziert wurde. Die Länder haben den Kommunen die Möglichkeit geschaffen, Gelder von den Bürgern als Beiträge einzufordern, damit sie den Gemeindeetat so schonen können. Die Kanäle werden von Ingenieurbüros untersucht, irgendwas ist immer nicht so ganz in Ordnung. Ingenieurbüro macht Planung für Kanalerneuerung, Straße wird dazu aufgerissen, muss nun grundlegend saniert werden -> Bürger bezahlen.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.